Das gab es doch bestimmt schon vorher

[BlazeX]

Hi,
durch einen dummen Zufall habe ich heute dieses Patent entdeckt:
http://www.patent-de.com/20070215/DE102005037091A1.html

Das gab es doch sicher schon vorher. Kennt jemand ein früheres Projekt, mit dem man dieses Patent unwirksam machen kann?
Nichts gegen Patente, aber wenn ich sowas sehe! Ist ja fast, wie wenn jemand den Quadrocopter patentieren lassen will.

 

[Sunshadow8]

Sowas kommt andauernd vor, dass jemand das Rad neu erfunden haben will. Wenn niemand ein Patent anmeldet und 20 Jahre später jemand behauptet, es sei seine Entwicklung, niemand diese Behauptung dementiert, steht der Patentierung bei aureichender Dokumentation sozusagen nichts mehr im Wege. Schau mal was teilweise an Unis rumgedoktert wird und plötzlich als Highlight deklariert wird, obwohl`s die Modellbauer schon lange haben. Da folgt manchmal eine Lachnummer der Nächsten....

Ey ich könnte ja das H2O patentieren lassen, das hat bisher noch keiner gemacht....lol

lG
Markus

 

[Der_Michel]

Moin
Immer schön entspannt bleiben! Die Erfinder haben 2010 Ihre Gebühren nicht bezahlt und deshalb gibt es da wohl auch kein Patent mehr. Sie könnten zwar die Gebühren nachentrichten, ich weiss aber nicht wie lange das geht. Und so einfach ist nun auch nicht ein Patent zu bekommen. Das wird vom Patentamt geprüft und anschliessend kann man drei Monate lang Widerspruch einlegen. Wenn dann das Verfahren abgeschlossen ist, gibt es Patentschutz. Eine Anmeldung und Offenlegung allein ist kein Patent!

Übrigens: Dihydrogenmonoxid gibt es bekanntermassen schon länger als den Menschen und es ist somit allgemeiner Stand der Technik und jedem Fachmann bekannt und damit nicht patentierbar.

Gruss
Michel