Ich denke, das ist schon wichtig. Deswegen als eigener Fred herausgestellt.
Infos sind aus dem RCL herübergetragen. Hier einen Riesendank an den User Uli!
Bei privaten Importen rechnet der Zoll bei den Einfuhrabgaben unsere Modellbauartikel ja meist mit der Code-Nr. 95030075900 als "Spielzeug" ab. Das ist bei anderen so gewesen und auch auf meinen Abrechnungen finde ich immer diese Code-Nr. Mir gegenüber haben sich Zollbeamte auch immer entsprechend geäußert: "Modellbauartikel fallen bei uns unter Spielzeug."
Streitfrage war immer:
Sind KE/CE, Bedienungsanleitung uA beim privaten Import von Modellbauartikeln notwendig?
Diese Frage beantwortet der Zoll selbst:
1. Man klicke folgenden Link: Einfuhr-Zoll-Tarif Startseite - hier Button "zur Einfuhr" anklicken
2. Auf dieser Seite "Suchkriterien" gebe man die bewußte Code-Nr. 95030075900 im Feld "Codenummer" ein und klicke auf den Button "Suche starten"
3. Auf dieser Seite "Maßnahmen und Hinweise" klickt man über der Tabellenüberschrift "Einfuhrmaßnahmen" den Link "Übersicht (Hinweise)".
4. Auf dieser Seite "Übersicht (Hinweise)" klickt man in der Tabelle ganz rechts den Link "FN" (Fußnote) an.
5. Dort findet sich folgender Text (fett/Farbe durch mich):
Damit kann man durchaus solche Erzählungen wie: "Ich habe für den privaten Betrieb von Modellbauartikeln ohne CE-Zeichen 6.500,- Euro Strafe gezahlt", in den Bereich der Ammenmärchen schieben.
Ich hoffe, einigen mit dieser Info gedient zu haben und wünsche erfolgreichen privaten Import und Betrieb...![Wink ;) ;)](data:image/gif;base64,R0lGODlhAQABAIAAAAAAAP///yH5BAEAAAAALAAAAAABAAEAAAIBRAA7)
CU Eddy
Infos sind aus dem RCL herübergetragen. Hier einen Riesendank an den User Uli!
Bei privaten Importen rechnet der Zoll bei den Einfuhrabgaben unsere Modellbauartikel ja meist mit der Code-Nr. 95030075900 als "Spielzeug" ab. Das ist bei anderen so gewesen und auch auf meinen Abrechnungen finde ich immer diese Code-Nr. Mir gegenüber haben sich Zollbeamte auch immer entsprechend geäußert: "Modellbauartikel fallen bei uns unter Spielzeug."
Streitfrage war immer:
Sind KE/CE, Bedienungsanleitung uA beim privaten Import von Modellbauartikeln notwendig?
Diese Frage beantwortet der Zoll selbst:
1. Man klicke folgenden Link: Einfuhr-Zoll-Tarif Startseite - hier Button "zur Einfuhr" anklicken
2. Auf dieser Seite "Suchkriterien" gebe man die bewußte Code-Nr. 95030075900 im Feld "Codenummer" ein und klicke auf den Button "Suche starten"
3. Auf dieser Seite "Maßnahmen und Hinweise" klickt man über der Tabellenüberschrift "Einfuhrmaßnahmen" den Link "Übersicht (Hinweise)".
4. Auf dieser Seite "Übersicht (Hinweise)" klickt man in der Tabelle ganz rechts den Link "FN" (Fußnote) an.
5. Dort findet sich folgender Text (fett/Farbe durch mich):
Die Überführung von Spielzeug i.S.v § 1 der zweiten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug -SpielzSiV) in den freien Verkehr ist nur möglich, wenn auf dem Spielzeug oder seiner Verpackung die CE-Kennzeichnung angebracht ist und gut lesbare Gefahrenhinweise, Gebrauchsvorschriften, Name und Anschrift des Herstellers oder seines Bevollmächtigten in der Gemeinschaft angegeben sind (Art. 27 Abs. 3 Buchstabe b) bzw. c) VO (EG) Nr. 765/2008 i.V.m. § 4 und 5 SpielzSiV). Die Angaben sind nicht erforderlich bei:
- privaten Einfuhren,
- Spielzeug für Kinder über 14 Jahre,
- Erzeugnissen des Anhang I der RL 88/378/EWG (s. Abs. 4 der Dienstvorschrift E-VSF SV 0626 - 5) und
- Gegenständen, für die noch eine weitere Be- oder Verarbeitung notwendig ist -SV 0626-. (861)
- privaten Einfuhren,
- Spielzeug für Kinder über 14 Jahre,
- Erzeugnissen des Anhang I der RL 88/378/EWG (s. Abs. 4 der Dienstvorschrift E-VSF SV 0626 - 5) und
- Gegenständen, für die noch eine weitere Be- oder Verarbeitung notwendig ist -SV 0626-. (861)
Ich hoffe, einigen mit dieser Info gedient zu haben und wünsche erfolgreichen privaten Import und Betrieb...
CU Eddy